Auszug - Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa  

 
 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0632 Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0365/25/14
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, PIRATENBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Schlussbericht in MdV

Schlussbericht aus MdV VIII-25, lfd. Nr. 1801.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1801 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

 Drs. VII/0632

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Liegenschaftsfonds für den Verzicht auf ein bedingungsfreies Bieterverfahren für die Hasselwerder Villa und für das Zustandekommen eines Erbbaurechtsvertrages mit den Initiatoren eines Zentrums für Kunst, Kreativität und Begegnung (NOVILLA) einzusetzen, sofern diese ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept vorlegen.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.


Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 2.


 
 

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