Auszug - Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  

Herr Zellmer begründet den Antrag.

Herr Henze äußert sich kritisch zum Antrag.

Herr Thies und Herr Tyx sprechen für den Antrag.

Frau Borkenhagen kritisiert den Antrag mit Blick auf das Naturschutzgesetz.

Herr Langer erwähnt, dass der Weg dort durch Starkregen teilweise unterspült sei.

Herr Hinz kritisiert den Antrag ebenfalls mit Blick auf das Naturschutzgesetz.

Herr Zellmer macht nochmals auf das Weg- und Unterspülen des Weges aufmerksam.

Herr Ram schlägt daraufhin vor, sich als Ausschuss für nichtzuständig zu erklären.

Herr Zellmer erwidert, da es sich hier um eine Wegebeziehung handelt und der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten somit betroffen ist.

Die Abstimmung über die Nichtzuständig endet mit dem Ergebnis 8/0/2, womit sich der Ausschuss als nichtzuständig erklärt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.05.2019 abschließend beraten und erklärt sich für nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.