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Auszug - Sondermittel für den Verein "Tausendfüssler e. V." (SM 19-15)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Verein Tausendfüssler e. V. werden für das Projekt "Vortragsreihe 'Frauenengagement - Bewegte Leben - Oft vergessen'" (SM 19-15) 400,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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