Auszug - SM 19-18 FIPP e. V. (JFE Fairness) - Inklusive-Ferienfahrt in den Naturerlebnispark Gristow  

 
 
29. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Der Sondermittelantrag wird in der durch den ASGGV-Ausschuss reduzierten Höhe mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Verein FIPP e. V. werden für das Projekt "Inklusive-Ferienfahrt in den Naturerlebnispark Gristow" (SM 19-18) 1.120,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4000, Titel 68406, nachzuweisen.

 

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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