Auszug - SM 19-15 Tausendfüssler e. V. - Vortragsreihe "Frauenengagement - Bewegte Leben - Oft vergessen"  

Herr Hinz berichtet aus der Beratung im ASGGV-Ausschuss. Er verweist auf die Stellungnahme des Bezirksamtes, die sich auf die Budgetordnung für Honorarmittel bezieht. Der Ausschuss ist der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, den Antrag auf 400 Euro zu reduzieren.

Die Höhe wird auf 400 € gesenkt.

Der geänderte Sondermittelantrag wird mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Verein Tausendfüssler e. V. werden für das Projekt "Vortragsreihe 'Frauenengagement - Bewegte Leben - Oft vergessen'" (SM 19-15) 400,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.