Auszug - SM 19-22 Zukunft in Grünau e. V. - Fete de la Musique 2019 in Berlin-Grünau  

Der Sondermittelantrag wird mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Verein Zukunft in Grünau e. V. werden für das Projekt "Fete de la Musique 2019 in Berlin-Grünau" (SM 19-22) 1.950,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.