Auszug - SM 19-20 Schlossplatztheater- Utopia Limited oder die Blüten des Fortschritts - Komische Oper in 2 Akten  

Frau Vogt berichtet über die Debatte im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur. Der Ausschuss hat dem Projekt aufgrund der Qualität des Konzepts zugestimmt.

Die AfD-Fraktion kritisiert, dass es sich beim vorliegenden Antrag um eine Dauerförderung handelt. Es wäre besser, wenn die Gelder stärker im Haushalt verankert werden könnten.

Die SPD-Fraktion macht deutlich, dass es bei der Förderung für das Schlossplatztheater jedes Jahr um neue Inszenierungen handelt. Es sei eine Projektförderung. Regelmäßige Anträge rechtfertigen nicht die Klassifizierung als Regelfinanzierung. Die Anträge sind konform mit der Landeshaushaltsordnung als Sondermittel. Darüber hinaus gibt es den Theatertitel im Haushalt, aus dem vier Theater im Bezirk finanziert werden. Ferner wünscht sich auch die Fraktion der SPD eine stärkere Förderung der Kultur im Haushalt. Gleichzeitig ist es nicht gerechtfertigt, darum die Sondermittel hier prinzipiell nicht zu gewähren.

Der Sondermittelantrag wird mit dem Abstimmungsergebnis: 11-0-0 angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Schlossplatztheater werden für das Projekt "Utopia Limited oder die Blüten des Fortschritts - Komische Oper in 2 Akten" (SM 19-20) 3.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.