Auszug - Allgemeine Darstellung der Geschehnisse durch Herrn Thiele  

 
 
6. (öffentliche) Sitzung des Zeitweiligen Ausschusses ´Insel im 'Rotsch-Hafen'´
TOP: Ö 3.1
Gremium: Zeitweiliger Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'" Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Thiele

   bedankt sich für die Einladung und die Möglichkeit transparent die Geschehnisse aus seiner Sicht darstellen zu können, stellt seine Begleiter, Herrn Polauke und Herrn Künzel, kurz vor und verteilt seine vorab zugesandte Beantwortung der Fragenkataloge nochmals in Papierform.

   Er möchte auch einen Blick in die Zukunft geben. Es gab bereits zwei Termine mit dem Bezirksamt hinsichtlich der Möglichkeiten einer weiteren Entwicklung des Geländes.

   Er könne die Zeit nicht zurückdrehen, aber möglichst transparent arbeiten. Ein Beispiel dafür auch gegenüber der Bevölkerung sei der 1. Tag der offenen Tür im letzten Jahr gewesen. Er habe dort gegenüber den Wassersportlern und Pächtern transparent die Geschehnisse dargestellt. Am 11. Mai wird es den 2. Tag der offenen Tür geben, zu dem er auch alle Anwesenden herzlich einlade. Auch beim Vor-Ort-Termin des Ausschusses habe er alle Fragen offen beantwortet.

   Die Abbaggerung der Insel war ein Fehler. Zu dieser Einschätzung sei er aber erst danach gekommen. Er habe deshalb bei der Beantwortung der Fragen seine damalige Sicht der Dinge und Beweggründe für die jeweilige Entscheidung dargelegt.

   Er informiert, dass das Bezirksamt an ihn herangetreten sei, wieder Röhricht anzupflanzen, welches wohl früher im Hafenbereich existierte. Er konnte nachweisen, dass sich kein Röhricht auf und an der Insel zum Zeitpunkt der Abbaggerung befand. Er erklärte sich aber dazu bereit, wieder Röhricht in der geforderte Größe von 100 m2 anzupflanzen. Er sehe dies als Beitrag für die Umwelt und Teil seiner Wiedergutmachung.

   Im Zuge des B-Planverfahrens wurde auch ein ihm unbekannter Vogel, der Girlitz, angetroffen. Es werden deshalb von ihm zum Schutz des Habitats auch 250 Büsche gepflanzt werden. Diese Maßnahmen unterstütze er auch, die Ausschussmitglieder haben den Zustand der Hallen, Toiletten gesehen, um im B-Planverfahren voranzukommen. Er sehe dringenden Handlungsbedarf. Wenn die Zeit es erlaube könnte dann noch Herr Polauke das Wort nehmen und Herr Künzel die aktuellen Planungen erläutern.

Nachfragen (max. 10 Min. je Fraktion):

Herr Doering informiert, dass sich der A. f. StaB am 29.05. mit der Thematik Rotsch-Hafen / B-Planverfahren befassen wird.

Herr Polauke: Herr Thiele habe sich zu zwei Verstößen bekannt, dem Bauen ohne Baugenehmigung und dem Verstoß gegen die Veränderungssperre. Er möchte aus seinen Fehlern lernend aus der misslichen Situation kommen und auch für die zunftige Entwicklung von Schmöckwitz in Abstimmung mit dem Bezirksamt seinen Beitrag leisten und diesen eher unbeachteten und schwer einsehbaren Teil von Schmöckwitz öffentlich zugänglich machen und entwickeln.

Herr Künzel stellt die aktuellen Planung kurz an Hand mitgebrachter Zeichnungen dar, die zum Teil auch auf der Sitzung am 05.01.2019 dem Ausschuss im Rahmen vereinbarter Vertraulichkeit bekannt gemacht wurden. Die dortige verzeichnete und ggf. wieder aufzuschüttende Insel, die zugleich Fundament einer Brücke zur Durchquerung des Geländes werden könnte, scheint dem Bezirksamt als nicht realisierbar, da sich bereits Flora und Fauna unter Wasser entwickelt haben. Das Bezirksamt erarbeitet einen "Angebotsbebauungsplan". Die Grenzen des Bebauungsplanes und die Grundstücksgrenzen im Besitz von Herrn Thiele sind dargestellt, genauso wie Restaurant, Bootshallen, Hotel etc.

Herr Bahlmann fragt nach zur nicht realisierbaren Brücke. Herr Thiele informiert zu den Vorteilen der Kombination Insel / Brücke und seiner Bereitschaft, die Insel ökologisch sinnvoll gestaltet aufzuschütten. Auch wenn die Insel im B-Plan nicht enthalten ist, könnte man sie beantragen. Eine Genehmigung wäre aber nach den bisherigen Aussagen des Umweltamtes und der Senatsverwaltung sehr unwahrscheinlich. Ein Überbrückung des Wasserbereiches in einem Stück würde die Dimensionen und den Kostenrahmen sprengen, weshalb wohl die Durchwegung um den Wasserbereich geführt werden müsse.

Herr Bertram: Inwieweit wurde das Umweltamt bisher in den Planungen beteiligt, da es ja  Vorstellungen der Planungen gegenüber dem Herrn Bezirksbürgermeister Igel und Herrn BzStR Hölmer gab? Herr Thiele: Bisher wurde er zweimal vom Umweltamt angeschrieben:

  1. hinsichtlich der Anbindepfähle, ein OWI-Verfahren, wo er der Zahlung nachgekommen ist, wenn er auch, wie dem Umweltamt mitgeteilt, eine andere rechtliche Auffassung habe. Die vorgefundene Pfähle sind das Ergebnis der Schlammtiefenuntersuchung, welche für den erforderlichen Statiknachweis zur Beantragung der Bootsstege erforderlich war. Anbindepfähle sehen anders aus.
  2. hinsichtlich der beauflagten Anpflanzung des hrichts, wie bereits vorhin erläutert.

Die Fraktionen CDU und B'90Grüne verzichten im allgemeinen Teil auf Fragen an Herrn Thiele. Die CDU-Fraktion (Herr Lawrenz) stellt fest, dass die Ausführungen von Herrn Thiele schlüssig waren und sie das Hauptaugenmerk, welcher auch Hauptauftrag des Ausschusses sei, auf die Abläufe innerhalb des Bezirksamtes legt. Die Fraktion B'90Grüne (Herr Hanke) schließt sich dem an.

Die Sitzung wird nichtöffentlich fortgesetzt.


 


 
 

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