Auszug - Festlegung der Arbeitsweise zur weiteren Überarbeitung der GO  

Herr Bertram regt an, dass das bisher praktizierte Verfahren zur Überarbeitung der Geschäftsordnung beibehalten wird. Herr Groos möchte das Verfahren ebenfalls beibehalten, soweit wie möglich aber straffen. Außerdem soll die Geschäftsordnung Paragraph für Paragraph durchgearbeitet werden. Die Vorschläge finden die Zustimmung des Ausschusses.

Herr Bertram und Frau Belz regen einen Zeitrahmen an. Die Geschäftsordnung soll über das laufende Jahr bearbeitet werden und bestenfalls im Dezember in der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Vorschläge der einzelnen Fraktionen sollen zur nächsten Sitzung vorliegen.