Auszug - Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  

 
 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.13
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0701 Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0484/25/19
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU, B'90GrüneBzVV
Verfasser:Sascha Lawrenz 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:1. kein Ortsbezug
 2.1. Gesamtbezirk

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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0701

Das Bezirksamt wird ersucht, Bevorrechtigungen nach dem Carsharinggesetz und dem Elektromobilitätsgesetz an einem Standort im Bezirk in einem Pilotprojekt zu erproben.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

 
 

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