Auszug - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)  

Frau Christiane Werner und Frau Ursula Flecken vom Planungsbüro stellen das Konzept mit Powerpoint-Präsentation vor (Anhang zum Protokoll).

Nachfragen:

Herr Doering: Neue Federführung – jetzt HhPVI. Wir hinken der aktuellen Entwicklung ständig hinterher, Datenstand 2016?! Vorausschauendere Planung möglich? B-Pläne, Grundstücksankauf?

Frau Zeidler: Fortschreibung ist Daueraufgabe, SOFIS soll aufgelegt werden. Auch jetzt werden Zukunftsprognosen einbezogen.

Frau Haußdörfer: fand das SIKO 2015 umfangreicher, fragt nach Vergleichbarkeit der Konzepte?

Nach welchen Prioritäten wird bei Dissensen entschieden? Führt diverse Beispiele an. Frage nach Richtwerten – sind diese realisierbar, erfolgt hierüber eine Diskussion?

Frau Flecken / Frau Zeidler: Kerndatenraster wird für Routine genutzt, Aktualisierung geht routiniert und zügig vonstatten.

Bei Dissens – fachliche Klärung über Machbarkeitsstudien und Portfolioausschuss, werden intern ausgeräumt.

Richtwerte sind in Berlin einheitliche Vorgaben der Senatsverwaltungen, werden auch auf Abgeordnetenhausebene diskutiert.

Frau Tillack: Veränderungen durch Anpassungen fließen kontinuierlich in Prozess ein.

Frau Schmitz: Nicht alle Angebote sind aufgenommen (Privatschulen, Landesmusikakademie, Mellowpark…) sollen diese Angebote perspektivisch mit in Bestand aufgenommen werden?

Frau Flecken: Es sind diesbezüglich keine Bestrebungen bekannt.

Frau Tillack: Den Fachämtern sind die Bestände schon bekannt.

Herr Zellmer: Fragt nach Flächensicherung – soll über B-Pläne oder reine Ankaufstrategien erfolgen?

Frau Zeidler: Es kommt darauf an, in erster Linie Landeseigene Flächen, dann werden Investoren herangezogen (städtebauliche Verträge), dann freihändiger Erwerb - Ankauf geht klar vor Enteignung!

Herr Hölmer: Mehrfachnutzung wird stärker in den Focus kommen müssen, auch gegen Ressortbefindlichkeiten.

Frau Reichardt: Fortschreibung 2020 – Vergleichbarkeit und Prüfbarkeit muss gegeben sein.

Frau Tillack: Konzept 2015 war bezirkseigen BA T-K, seit 2016 gibt es Senatsvorgaben.

Herr Rößler: Wie viele Kleingartenflächen sind betroffen?

BA: Werden nicht gelistet.

Herr Strehmel: Ist Lückenbebauung in der Betrachtung enthalten?

Frau Zeidler: Nur im Landeseigentum, private nicht.

Empfehlung: 13 / 1 / 0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache VIII/0618 auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (13:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes hinsichtlich des fachlichen Bereiches des A. f. StaB in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.