Auszug - Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  

Herr Zellmer: erläutert den Antrag und die Beweggründe.

Herr Doering: ärgert sich auch hier über die Überweisungsformalie. Antrag kam aus WTB, dieser hat noch keine neue Stellungnahme abgegeben.

Anlieger sind seit 2016 im Unklaren und hängen in der Luft. Auch die Verwaltung ist in der Schwebe. Vertagter thematischer Ausschuss soll zügig nachgeholt werden! Nur so kann eine übergreifende Lösung gefunden werden. Sieht erst jetzt, dass die Auswirkungen bis über das Betonwerk Grünau hinaus reichen.

Frau Reichardt: aus WTB – auch dort wird auf diese gemeinsame Ausschusssitzung gewartet. Vertagung bis dahin.

Herr Dr. Durinke: Ergebnis wird eine Veränderungssperre sein. Diese soll aber nicht verhängt werden, um nur eine einzige Variante durchzusetzen.

Herr Zellmer: ärgert sich über die Vertagung des damaligen Ausschusses. Will Antrag heute abstimmen lassen. Auch er möchte dort die Arbeitsplätze unterstützen, aber nur mit Erschließungsstraße möglich.

Herr Doering: Erklärung zu Absage / Vertagung des Sonderausschusses – die Vertagung wurde von allen beteiligten Ausschussvorsitzenden beschlossen! Sieht nicht, dass Herr Zellmer für wirklichen Interessenausgleich ist.

Frau Schmitz: Waren alle "überrumpelt". Sitzung soll zeitnah nachgeholt werden. Bei heutiger Abstimmung kann dieser Antrag nur abgelehnt werden.

Herr Dr. Durinke: es können auch Gründe für eine Veränderungssperre sprechen, Entscheidung aber nur mit entsprechendem Hintergrundwissen aller betroffenen Bereiche möglich, daher erst nach gemeinsamer Sitzung!

Frau Stantien: fragt das Bezirksamt nach Intension einer Veränderungssperre und wie das Bezirksamt den Antrag sieht.

Herr Hölmer: Veränderungssperre soll weitere Probleme vermeiden, hat Verständnis für neues Informationsbedürfnis.

Herr Doering: erläutert noch einmal die Intension des Ausschusses, sich gegen die damalige Aufstellung einer Veränderungssperre auszusprechen.

Antrag auf Vertagung um die gemeinsam Sitzung zeitnah vorher durchzuführen.

Herr Zellmer: spricht dagegen, möchte Antrag abstimmen lassen.

Abstimmung über Vertagung:  11 / 1 / 1.

Herr Zellmer: stellt Geschäftsordnungsantrag auf Beendigung der Sitzung wegen Zeitüberschreitung 20:49 Uhr.

Herr Doering: fragt ob der nächste TOP, die nächsten TOPs, im Hinblick auf die Fülle der anliegenden Drucksachen nicht doch noch bearbeitet werden kann?

Wird allgemein nicht angenommen.

Frau Stantien: fordert einen Terminvorschlag für Sondersitzung ein, möchte diesen zumindest in unserem Ausschuss abstimmen um nicht weitere Verzögerungen zu haben.

Dies erfolgt nicht.

Die Sitzung wird um 20:52 Uhr beendet.