Auszug - Verwaltungsverfahren bei Fördervergabe  

Frau Frömel stellt das Verwaltungsverfahren vor.
Die vorgeschlagene Zeitschiene wird diskutiert. Frau Hölling verweist auf notwendige Bearbeitungszeiten im Jugendamt. Auf Nachfrage bestätigt Herr Klemm, dass der Tarifabschluss indirekt auch Auswirkungen auf die Fördersummen hat. Genaue Berechnungen liegen dazu noch nicht vor. Die Vorschläge des Netzwerkes Jugendarbeit in Treptow-Köpenick werden diskutiert und in den Vorschlag des Jugendamtes eingearbeitet (siehe Anlage).

Im Ergebnis werden einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Einberufung einer AG zur inhaltlichen Schwerpunktsetzung der Förderung. Die Ergebnisse werden im September (06.09.2019) im JHA zur Diskussion und Beschlussfassung vorgestellt.
2. Gründung einer temporären AG (vom 06.09.2019 bis 20.11.2019) aus nicht befangenen Mitgliedern des JHA zur Erstellung einer Beschlussvorlage auf der Grundlage des Fördervorschlags der Verwaltung und der Anhörung der Projekte.
3. Als Termin zur Anhörung einzelner Projekte wird der 06.11.2019 festgelegt.

In der Diskussion wurde erneut die Frage nach der Möglichkeit einer Festbetragsfinanzierung für die Projekte der Jugendarbeit diskutiert. Das Jugendamt sieht hierfür keine Möglichkeit. Mitglieder des JHA werden über einen entsprechenden Prüfantrag nochmal bitten zu prüfen, warum diese Finanzierungsart nicht zulässig sein soll.

Frau Haußdörfer beantragt die Debatte zu beenden und den Antrag zu vertagen. Mit der Beantwortung der beabsichtigten Anfrage werden schriftliche Informationen zu den Gründen der Ablehnung dieser Finanzierungsart für die Projekte der Kinder- und Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII durch das Jugendamt gegeben.

Herr Werner zieht den Antrag zurück und wird die Beantwortung abwarten.