Auszug - Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße  

 
 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.16
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0371 Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0302/16/18
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtOrd
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide

Frau Stieg: Zuständigkeitsfrage, Herr Hölmer hätte sich wie folgt geäert: wäre ich zuständig, wäre dort längst schon Tempo 30 - nun ist das Bezirksamt zuständig und es erfolgt die Ablehnung des Antrages - die Anwohner verstehen dies nicht.

Zwei Kitas und eine Schule mit 2.000 Schülerinnen und Schülern befinden sich dort, es kam schon zu einem Unfall mit einem Kind.

Kleingartenanlagen sind keine reine KGA, es gibt dort eine ganze Reihe an Dauerbewohnern.

Herr Papst: mehrfach mit dem Thema befasst, Bürgerinnen und Bürger wurden sachlich informiert, im Rahmen einer Planfeststellung finden keine verbindlichen Absprachen zu den anzuordnenden Verkehrsregeln statt.

Frau Pirok: Die Straße wird ins StepNetz überführt, bisher ist das noch nicht erfolgt.

 

Schlussbericht wird zurückgezogen, Zwischenbericht wird erstellt.


 
 

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