Auszug - Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmung: 14 / 0 / 0 einstimmig angenommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich am Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" der Senatsverwaltung zu beteiligen und dazu eigene Prioritäten zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.