Auszug - Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten   

Aussprache:

Herr BzV Doering begründet als Vorsitzender des A. f. StaB die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Frau BzV Borkenhagen (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Thies (SPD-Fraktion), Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne) mit Zwischenfrage von Herrn BzV Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzStR Hölmer.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich eine Auswahl der Trassenvarianten für den
2. und 3. Bauabschnitt der Süd-Ost-Verbindung (SOV) zwischen Köpenicker Landstraße und Autobahnanschlussstelle Späthstraße (A113) getroffen wird und unverzüglich die Planungen zum Bau dieser Entlastungsstraße aufgenommen werden. Dabei soll berücksichtigt werden, dass auch eine kleingärtnerische Nutzung weiter Bestand hat.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der SPD-Fraktion und der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

10.12.2018, 1. ZB in MdV VIII-22 lfd. Nr. 1574