Auszug - 18-29 Kunsthof Köpenick e. V.  

Das Projekt „Friedenskonzert in der Friedenskirche“ am 9. November 2018 erfuhr von allen Ausschussmitgliedern Zustimmung; es ergaben sich allerdings folgende Nachfragen:

Nachfrage von Herrn Lawrenz: Wieso befindet sich Parteienwerbung für Die Linke und der SPD auf dem Werbeplakat?

Antwort Kunsthof Köpenick: Diese Parteien hätten zusätzliche Spenden zur Verfügung gestellt.

Vorschlag von Herrn Bügel: Allen Parteien wird die Möglichkeit gegeben zu spenden, um dann auf dem Werbeplakat Erwähnung zu finden.

Frau Dr. Walker plädiert daraufhin für die Entfernung jeglicher Parteienwerbung auf dem Werbeplakat. Frau Kant schließt sich der Meinung von Frau Dr. Walker an.

Das Bezirksamt weist darauf hin, dass Anträge dieser Art künftig frühzeitiger gestellt werden sollten. Herr Groos bemerkt, dass ein formloser Änderungsantrag an das BVV-Büro per Email genügt.

Abstimmungsergebnis: 10-0-2

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Sondermittelantrag SM 18-29 auf seiner Sitzung am 12.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (10:0:2) die Bewilligung des Antrages in der beantragten Höhe.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 2.