Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr BzStR Hölmer ergänzt den Bericht mit dem Hinweis auf die am 13.02.2018 stattgefundene Veranstaltung zur Verkehrssituation in Schöneweide und den gemeinsamen Rundgang mit Herr Kirchner am 03.03.2018. Darüber hinaus wird es nach der Sommerpause eine weitere Veranstaltung zur Verkehrssituation in Schöneweide geben. Eine weitere Veranstaltung zum Thema Riviera wird voraussichtlich in der zweiten Märzhälfte stattfinden.

Herr BzV Vogel fragt nach, ob beim B-Plan 9-63 nach August erteilte Baugenehmigungen widerrufen wurden. Herr BzStR Hölmer bestätigt dies und erwähnt, dass es Grundstücksteilungen seitens des Eigentümers gab. Das Amt könnte bei jedem Antrag ein Jahr aufschieben. Herr BzV Vogel fragt nach, wann genau widerrufen wurde. Dies sei vor kurzem passiert, wird seitens des Bezirksamtes geantwortet. Herr BzV Zellmer fragt diesbezüglich nach, wie weit die Variantenprüfung sei? Herr BD Dr. Durinke knüpft daran an und fragt, wie die BVV einbezogen wird?
Das Bezirksamt antwortet, dass der B-Plan die Variante beinhalten wird und dass sowohl Um-Nat als auch Forsten die Variante 3b bevorzugen. Die BVV sprach sich bereits für Variante 2a oder 2b aus. Es gibt daher den Vorschlag die 9-63 Variante nochmals auf die Tagesordnung zu setzen.

Frau BzV Belz fragt zum Punkt 2 im Bericht des Bezirksamtes (Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-30 VE („Parkplatz Amtswäldchen“), Ortsteil Köpenick) nach, was dies für das Bauvorhaben bedeute?
Das Bezirksamt antwortet, dass die gesamten 2000m² für Parkplätze nicht in Frage kommen. Herr BzV Zellmer schlägt daraufhin ein Parkhaus für den B-Plan vor.

Frau BzV Belz begrüßt den Fortschritt am Germanenplatz (Punkt 11 im Bericht des Bezirksamtes).

Herr BzV Rößler fragt zum Punkt 7 (Mieterberatung im Kosmosviertel) nach, wie viele Leute kamen und welche Kosten es diesbezüglich gab?
Das BA antwortet, dass das BA selbst für die Kosten aufkam, kann aber keine Auskünfte über die Anzahl der Leute, die die Beratung in Anspruch nahmen, geben, da dies von einer anderen Abteilung organisiert und durchgeführt wird. Bei mehr Bedarf signalisiert das BA allerdings eine Fortsetzung dieser Mieterberatung.

Herr BzV Döring fragt zum Punkt 19, konkret zur Otto-Franke-Straße 74 in Adlershof nach.
Das BA antwortet, dass es sich hierbei um eine Nachbarschaftsklage handelt.

Frau BzV Reichert fragt in Anbetracht der Veröffentlichung der Liste zu sogenannten „MuFs“ nach, was dies nun für das ehemalige Altersheim in der Salvador-Allende-Straße bedeute. Darüber hinaus möchte Frau Reichert wissen, ob des Planungen zum „ABC“ in Hirschgarten gib?
Das BA beantwortet, dass die zweite Frage nicht beantwortet werden könne, da dies zum Fachbereich Jugend gehört.
Der Vorschlag vom BA zum ehemaligen Altersheim ist keine „MuF“, sondern normaler Wohnungsbau inkl. Flüchtlingsunterbringung.

Herr Vogel fragt nach, wo in Treptow-Köpenick sogenannte „MuFs“ entstehen sollen?
Das BA antwortet, dass der Bohnsdorfer Weg und die Salvador-Allende-Straße vorgesehen sind. Das BA befürwortet diese Standorte nicht, hat aber letztlich keinen Einfluss.