Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV zur Tagesordnung:

• Es liegen zwei Dringlichkeiten vor:
• VIII//0391, Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur des BzVV.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit der Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig bei zwei Enthaltungen bestätigt und die Drucksache unter TOP 8.10 eingeordnet.

• VIII//0392, Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen der AfD-Fraktion.

Herr BzV Bertram begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird mit 26 Ja-Stimmen, bei einer Gegenstimme und vielen Enthaltungen bestätigt und die Drucksache unter TOP 8.11 eingeordnet.

• Folgende Beitritte sind erfolgt:
• VIII//0364 unter TOP 14.1:  Fraktion DIE LINKE.
• VIII//0382 unter TOP 14.4:  Einz.-BzV (FDP).
• VIII//0368 unter TOP 14.7:  Fraktion DIE LINKE.
• VIII//0373 unter TOP 14.16: SPD-Fraktion.
• VIII//0376 unter TOP 14.19: AfD-Fraktion.
• VIII//0366 unter TOP 14.24: SPD-Fraktion.
• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen und Bürgerfragen sowie ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drs. VIII/364 unter TOP 14.1, ein Austauschblatt zur Drs. VIII/0389 unter TOP 8.8 und die bereits behandelten Dringlichkeiten.

Die vorgelegte Tagesordnung wird bestätigt.