Auszug - Verschiedenes  

 
 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Henze sprach das Bürgerbegehren Moratorium Kostensenkungsverfahren an. Es sei sehr komplex, man müsse schon beim nächsten Mal auf jeden Fall darüber sprechen, damit die Bürger auch eine Antwort bekämen. Es kamen Einwände von Herrn Klemm, dass es sich um Bundesrecht handele und damit rechtswidrig sei. Herr Hoffmann meinte, es gehe wohl um symbolische Unterstützung. Man könne ja mal eine Einladung aussprechen, um zu sehen, was gewollt sei. Frau Borkenhagen machte auf die AV Wohnen aufmerksam, wie wichtig sei das. Frau Seth meinte, Obdachlosigkeit sei nicht Thema im Januar, sondern dann Information des Bezirksamtes. Man könne Frau Rühling zum Thema Barrierefreiheit einladen. Zur AV Wohnen werde sie sich informieren, so dass Stellung zu der Bürgerfrage genommen werden könne. Frau Brännström war auch der Ansicht, dass sich das mit der AV-Wohnen dann vielleicht schon erledigt habe. Sie fragte nach, ob sich der neue Patientenfürsprecher vorstelle, ob das notwendig sei. Frau Seth erklärte, es sei sicher sinnvoll, ihn im Nachgang einzuladen, und er habe sicher auch Interesse daran. Frau Brännström schlug vor, das vielleicht mit einem Besuch des Krankenhauses Hedwigshöhe zu verbinden. Herr Geschanowski meinte, man könne das ja daran anknüpfen, sich die psychiatrische Abteilung des Krankenhauses Hedwigshöhe anzusehen. Frau Seth schlug vor, das vielleicht Ende des ersten Halbjahres zu machen. Herr Geschanowski meinte, er werde Rücksprache halten, um zu sehen, wann es sich anbiete.


 
 

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