Auszug - Volksentscheid Tegel ernst nehmen - Stellungnahme  

 
 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0291 Volksentscheid Tegel ernst nehmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP)StaB
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.10. Bezirksregion 09 Altglienicke
 2.11. Bezirksregion 10 Bohnsdorf
 2.12. Bezirksregion 11 Grünau
 2.13. Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
 3.5. Bezirk Treptow-Köpenick u. Landkreis Dahme-Spreewald

Die im Antrag geforderten, wichtigen Baumaßnahmen sind nicht strittig und bereits Bestandteil von Beschlüssen. Es wird angemerkt, dass es hilfreich wäre, wenn die Antragsteller zur Behandlung ihrer Anträge an den jeweiligen Ausschlusssitzungen teilnehmen würden.

 

Der Antrag wird mit 5-9-0 mehrheitlich abgelehnt.


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (5:9:0) die Ablehnung des Antrages.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 9; Enthaltung: 0.


 
 

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