Auszug - Volksentscheid Tegel ernst nehmen - Stellungnahme  

Die im Antrag geforderten, wichtigen Baumaßnahmen sind nicht strittig und bereits Bestandteil von Beschlüssen. Es wird angemerkt, dass es hilfreich wäre, wenn die Antragsteller zur Behandlung ihrer Anträge an den jeweiligen Ausschlusssitzungen teilnehmen würden.

Der Antrag wird mit 5-9-0 mehrheitlich abgelehnt.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (5:9:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 9; Enthaltung: 0.