Auszug - Radwegeschäden beseitigen - Empfehlung  

Beschilderung Achtung Radwegschäden soll reduziert werden, Voraussetzung dafür ist die Beseitigung der Radwegschäden

BA: Mittel sind bekanntlich begrenzt, manche Schäden sollen durch Neubau beseitigt werden. Klar ist, wenn die Schäden beseitigt sind, werden die Schilder abgeordnet. Ob dieser Antrag die regelmäßig stattfindenden Maßnahmen beschleunigt, darf bezweifelt werden.

Annahme des Antrages mit 11-0-3 Stimmen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.11.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. VIII/0294

Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Antwort auf die Kleine Anfrage VIII/0171 gelisteten Radwegeschäden schnellstmöglich zu beseitigen und anschließend eine Abordnung der Schilder zu veranlassen.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.