Auszug - Interaktive Gedenkkultur  

 
 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Köpenicker Hof
Ort: Stellingdamm 15, 12555 Berlin
VIII/0123 Interaktive Gedenkkultur
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0263/14/18
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP)BA, WeiSchuKuS
Verfasser:1. Joachim Schmidt
2. Ralf Henze
Flader, Cornelia
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:AfD
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk

Es wurde vorgetragen, dass es bereits aus dem Jahre 2010 einen ähnlichen Antrag gibt. Dieser wurde in der Vergangenheit mit einer ABM-Stelle im Bezirk bereits bearbeitet und auch fertiggestellt.

Die öffentliche Zugänglichkeit wurde offensichtlich bisher noch nicht durch das Bezirksamt umgesetzt.

Eine Umsetzung der bereits vorhandenen Arbeit sollte jetzt erreicht werden und auch nachgefragt werden, welche Gründe der Nichtumsetzung es bisher gab.

Der Ausschuss r WeiKu ist in dieser Sache federführend und soll sich hierum mmern.

Abstimmung: 0/9/3


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für WeiKu einstimmig (0:9:3) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Begründung:

Nach langwieriger Diskussion über mehrere Ausschusssitzungen hin hat der Ausschuss mit Verweis auf die Drucksache VI/1361 "Gedenkorte bekannter mach die Ablehnung beschlossen. Die Intention des aktuellen Antrages findet sich bereits in der älteren Drucksache wieder. Daher empfiehlt der Ausschuss f. WTB dem A. f. WeiKu die Behandlung der Drucksache unter dem Eindruck der Drs. VI/1361.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 9; Enthaltung: 3.


 
 

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