Auszug - Beschlussempfehlung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2015  

 
 
7. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1409 Bezirkshaushaltsrechnung 2015
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0209/12/17
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss

  • Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in 6 Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und zweiter Lesung beraten und geprüft.

Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

  • Der Beschluss wird mit 6/0/1 angenommen.

 


In der Sitzung der BVV am 29.09. 2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung überwiesen:

 

Drs. VII/1409

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 497/16 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2015 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen 500.442.049,91 Euro

Ausgaben 494.508.685,91 Euro

Überschuss 5.933.364,00 Euro.

 

 

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

 

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in sechs Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 1.


 
 

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