Auszug - 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  

 
 
10. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0150 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0169/10/17
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKE, B'90GrüneBzVV
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Herr BzV Hinz begründet, warum die CDU Fraktion beide Anträge ablehnt.

Frau BzV Reichard: Ergänzung bei VIII/0153 möge in der 3. Zeile eingefügt werden "Dies soll... anknüpfend an die Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick... in einem breiten Bündnis..."

Herr BzV Groos bedauert die Ablehnung der CDU, er kann die Argumente nicht teilen.

Herr BzV Hinz kritisiert u. a., dass der Koordinator nicht in den Ausschüssen präsent war.
Abstimmung über VIII/01506/5/0

Abstimmung über Änderung in VIII/01538/0/3

Abstimmung über VIII/01536/5/0

 


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0150

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die von den Vereinten Nationen (VN) am 27.09.2015 verabschiedete 2030-Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die sich an alle Mitgliedstaaten der VN richten, und insbesondere durch eine kommunale Beteiligung und Verantwortung mit Leben gefüllt werden sollten.

Wir unterstützen die in der 2030-Agenda enthaltene stärkere Fokussierung auf die gemeinsame Verantwortung des Nordens und des Südens für mehr Gerechtigkeit in der Einen Welt und die darin beschriebene Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Entwicklung.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:5:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 5; Enthaltung: 0.


 
 

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