Auszug - Erste Lesung Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  

Beide Stadträte erklärte das es bereits zur 1. Lesung sich verschiedene Eckwerte wegen Korrekturen der Senatsverwaltung verändert haben.

Diese Änderungen lagen dem Ausschuss zur Sitzung noch nicht vor.

VIII/0252 BA Herr Bezirksstadtrat Klemm

Auf einen Rückruf aus den Urlaub der Mitarbeiter des BA zur ersten Lesung wurde verzichtet.

Kapitel 3320 + 3900

Herr BzStR Klemm bezeichnet den Sozialhaushalt selbst als unspektakulär.

Die Beschreibung des Haushalt wurde hier allgemein beschrieben ohne nähere Benennung der einzelnen Kapitel im Haushaltsplan.

Bei der Eingliederungshilfe gibt es mehr Mittel. Es fehlen im Bereich der Sozialleistungen ca. 1,5-2 Mio.

Im Bereich Personal kommt es zu keinen weiteren Ausbau. Die Bereiche Altenpflege, Pflege müssen möglichst ihre Handlungsfähigkeiten erhalten und können auch keine großen Sprünge machen.

Die Basiskorrektur für 2019 ist

1. Fortschreibung der Defizite für Menschen in besonderer Lebenslagen, für den Ehrenbeirat ist noch eine ½ Stelle zu finden.
2. Erhalt des Mietvertrages für „Strohhalm“ am Standort an gleicher Stelle wird angestrebt. Das Betreiben an anderer Stelle führt lediglich zur Erhöhung des Mietzinses.
3. Nach Auslauf einer Spende zu Gunsten der Altenhilfe soll die Finanzierung zukünftig in den Regelhaushalt in der Höhe der Grundsicherung eingepflegt werden.

VII/0252 BA Herr Bezirksstadtrat Geschanowski

Kapitel 3330

-            hier hat es keine besonderen Änderungen gegeben.

Titel 68473

-            falsche Angabe, richtig ist 752.000.

Kapitel 4100

-            auch hier ist es zu keinen besonderen Änderung gekommen.

Titel 42201

-            sind Personalausgaben, welche sich nicht geändert haben.

Titel 42701

-            es wird die Kostenstelle eines externen Arztes genannt, welcher im Zuge medizinischen Untersuchung von Flüchtlingen tätig war.

-            Die Kosten sind gegenüber 2016 deutlich gesunken.

-            Die dazu gehörenden medizinischen Verbrauchsmittel sind unter Titel 51426 genannt.

Titel 51185

-            Hier ist die IT- Infrastruktur angegeben. Die hier benannten Kosten sind auf Lizenzen zurückzuführen, da die Daten extern bearbeitet werden.

Zwei Personalstellen konnten entfristet werden und 2 Stellen müssen nachbesetzt werden.

Im Bereich Arzt ist es kaum möglich, einen Interessenten zu finden. Dieses hat letztendlich auch Auswirkungen im Bereich der Hygiene.