Auszug - Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es liegt ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und der Einz.-BzV (FDP) vor, der den Ursprungsantrag ersetzt. Es erfolgt gemäß dem Vorschlag im Ältestenrat die Überweisung in den A. f. UmNatGr (federführend) sowie in die A. f. StaB und Sp (mitberatend).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) sowie Sp (mb) und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.