Auszug - Sondermittel für "Industriesalon Schöneweide " (SM 17-30)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem "Industriesalon Schöneweide" werden für das Projekt "Broschüre zum Jubiläum Peter-Behrens-Bau" (SM 17-30) 2.870,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

23,02,2021, SB in MdV VIII-44 lfd. Nr. 3231