Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Im Nachgang zur letzten Sitzung des Schulausschuss verwahrt sich Frau Wilhelm gegen den vermeintlichen Vorwurf unkooperativen Verhaltens. Sie weist darauf hin, dass sie rechtlich nicht befugt sei, die Bezirksstadträtin zu vertreten. Auch dürfe Sie keinen offiziellen Bericht für das Bezirksamt abgeben. Dazu sei jeweils nur der Vertreter im Bezirksamtskollegium befugt.

Der Ausschussvorsitzende und Herr Wohlfeil stellen klar, dass vom Schulausschuss nicht der Vorwurf unkooperativen Verhaltens an das Bezirksamt erhoben worden sei.

Frau Wilhelm verliest den Bericht des Bezirksamtes von BzStR Hölmer als Vertreter von Frau Flader (siehe Anlage).

Zum geplanten Schulzentrum in Adlershof verweist sie auf das Schreiben von BzStRìn Flader an den Schulausschuss. Im Hinblick auf die in der BVV beschlossene Änderung der BA-Vorlage zu einer Gemeinschaftsschule hat das Bezirksamt den Beschluss durch die Bezirksaufsicht prüfen lassen. Diese habe ebenfalls einen Fehler in der Beschlussfassung festgestellt. Gleichwohl wolle das Bezirksamt den Beschluss nicht anfechten, um den Bau der Schule nicht zu verzögern. Das Bauvorhaben laufe beim Senat als „Schnellbaumaßnahme“.

Auf Frage von Frau Wahlen erklärt Frau Wilhelm, dass es durch Starkregen zu einem Wasserschaden in der Kiefholzschule gekommen sei, wodurch sich der Bezug der Schule verzögern könne. Eine Begutachtung des Schadens sei für den 7. Juli geplant.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .