Auszug - Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  

 
 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0967 Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0638/37/15
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneStaB
Verfasser:Axel W. SauerteigHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

BzV Zellmer für Antragsteller:

•bedankt sich für die Beantwortung, hat viel daraus gelernt.

•Ablehnende Haltung wird dargestellt, jedoch auch, dass es im Einzelfall möglich wäre.

•wollte dies noch einmal im Ausschuss besprechen. Jeder von uns sollte erkennen dass es begründete Ausnahmen und Einflussnahmen durch die BVV gibt.

•Wenn es ein übergeordnetes Planwerk / Energiekonzept gäbe könnte anders gehandelt werden.

Wird als Schlussbericht bestätigt 11/0/3

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.


  
 

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