Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

 
 
49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.1 Beschluss:0895/49/16
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1396 Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0895/49/16
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO wird über Punkt 3 der Konsensliste (AoA) angenommen. Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes beschlossen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 489/16 vom 30.08.2016 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.


  Beschluss: 29.09.2016 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Termingerecht am 29.09.2016 realisiert Verantwortlich:
BzVV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 29.09.2016  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)