Auszug - SM 16-22  

Zum Sondermittelantrag 16-22 nahm der Ausschuss eine leicht geänderte

Fassung zur Kenntnis. Frau Seth fragt zu Unterstützungsleistungen bezirklicher Träger. Herr Rother und Herr Dr. Sattelkau äußern sich zu GEMA-Gebühren.

Der Antrag von Allende hilft wurde mit 12-0-0 beschlossen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVGO hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung 18.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig (12:0:0) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Bewilligung des Antrages in voller Höhe.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen