Auszug - Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
In der ungeänderten Fassung (Stellungnahme für StaT (ff)) Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0 Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0. |
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