Auszug - Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten  

 
 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1288 Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0847/47/16
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, B'90Grüne, PIRATENBA, BauStadtOrd
Verfasser:Antja StantienHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:Einz.-BzV

In der ungeänderten Fassung (Stellungnahme für StaT (ff))

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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