Auszug - Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen  

 
 
64. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1181 Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0807/45/16
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
Verfasser:Cornelia FladerIgel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

  • Installation kabelgebundener Mikrofontechnik läuft,
  • Einweihung zur BVV im Mai,
  • Übertragung der Sitzungen ins Internet - Gespräche laufen,
  • WLAN - wenn die Maßnahmen bezüglich der kabelgebundenen Mikrofontechnik greifen, dann wird dieses Problem angegangen.

 

Beschlossen i. g. F. des WTI (9-0-1).


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Veraltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1181

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen und für ausreichend Stromanschlüsse zu sorgen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Veraltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen.

 

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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