Auszug - Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  

 
 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1104 Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneB'90Grüne
Verfasser:Axel W. Sauerteig 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder konnte keine Notwendigkeit der Einrichtung einer Fahrradstraße in diesem Bereich erkennen.

 

Abstimmungsergebnis:Ablehnung mit5 : 8 : 1


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten:

 

Drs. VII/1104

Das Bezirksamt wird ersucht, den Stellingdamm zwischen Hirtestraße und Essenplatz sowie in Verlängerung den Waldburgweg als Fahrradstraße auszuweisen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV erneut mehrheitlich (5:8:1) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 8; Enthaltung: 1.


 
 

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