Auszug - Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  

 
 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1247 Schutzstreifen Fürstenwalder Damm
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0806/45/16
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBA, BauStadtOrd
Verfasser:Axel W. SauerteigHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:Einz.-BzV

Abstimmungsergebnis:Annahme mit 12 : 0 : 3


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1247

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Behörde dafür einzusetzen, dass auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Hirschgartendreieck und Stillerzeile Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Fahrtrichtung Bölschestraße markiert werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.


 
 

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