Auszug - Milieuschutz für Schöneweide  

• Abstimmung: JA 12/ NEIN 0/ Enth. 0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Drs. VII/1158

Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Studie zu überprüfen, ob für Bereiche in Schöneweide die Voraussetzungen für eine Erhaltungssatzung mit dem Ziel des Schutzes der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Milieuschutz) vorliegen und gegebenenfalls eine solche aufzustellen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin unterstützt das Bezirksamt in seinen Bemühungen, in einer Studie zu überprüfen, ob für Bereiche in Schöneweide die Voraussetzungen für eine Erhaltungssatzung mit dem Ziel des Schutzes der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Milieuschutz) vorliegen und gegebenenfalls eine solche aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.