Auszug - Radwegschild Bahnhofstraße  

Nach kurzer Diskussion möchte Antragssteller, dass der Antrag bis auf Widerruf vertagt wird. Es folgt ein Antrag zur Geschäftsordnung, dass der Antrag abgestimmt und nicht vertagt werden soll.

Dies wird mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen beschlossen.

Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Antrag, welcher mit 2 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen im Ausschuss abgelehnt wird.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 3.