Auszug - Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen Stellungnahme  

 
 
34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (gemeinsam mit dem Auschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau)
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1181 Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0807/45/16
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm
Verfasser:Cornelia FladerIgel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Der Ausschuss empfiehlt mit 13:0.0 in seiner Stellungnahme die Streichung des letzten Halbsatzes.

Die geänderte Fassung lautet:

Das Bezirksamt wird ersucht, den BzV i. d. BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der BVV zu ermöglichen.


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksverordneten in der BVV die entgeltfreie Arbeit mit dem Internet während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu ermöglichen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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