Auszug - Berliner Jungs (FuA-Antrag) Kiezspindel (FUA-Antrag)   

Frau Buch stellt den Beschlussantrag des Jugendamtes an den JHA zur Finanzierung des Projektes „berliner jungs“ in Höhe von 22.000 € vor. Die Regionalleiter plädieren dafür übergreifend aus allen Regionen dieses Projekt zu finanzieren. Analog der Förderbeschlüsse zu den Projekten nach § 11 SGB VIII wird beantragt, den Beschluss für die Laufzeit des Doppelhaushaltes 2016/17 zu fassen. Herr Rötten, vom Träger Hilfe-Für-Jungs e.V., berichtet aus der Arbeit des Projektes, nennt schwerpunktmäßige Einsatzorte und für 2016 geplante Einsätze.

In der Diskussion wird durch die Mitglieder des JHA beschlossen, diesen Antrag zu ergänzen. Des Weiteren wird die Summe von 22.000 € auch als ein Mindestbetrag der Finanzierung gesehen.

Der Beschlussantrag wird wie folgt formuliert:

Im Rahmen der Fallunspezifischen Leistungen wird regionsübergreifend das Projekt „berliner jungs“ vom Hilfe-Für-Jungs e.V. in Höhe von 22.000 € jährlich, für den Zeitraum des Doppelhaushaltes 2016/2017, gefördert. Bleibt der Bedarf für diese Arbeit weiterhin bestehen, erwartet der JHA, dass eine alternative, bedarfsgerechte Finanzierung ab 2018 gefunden wird.

    Abstimmung

Einstimmig bei einer Stimmenthaltung beschlossen.

Campus Kiezspindel (FuA-Antrag)

Frau Buch stellt in Vertretung für Frau Metzner (Regionalleiterin R 2) den Beschlussantrag des Jugendamtes zur Finanzierung der Kiezspindel für das Jahr 2016 in Höhe von 11.500 € vor.

Die höhere Finanzierung wird notwendig, da die bisherige Cofinanzierung durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen für die “ Jobwerkstatt Mädchen“ weggefallen ist.

Die Finanzierung aus FuA-Mitteln ist zustimmungspflichtig, da der Betrag über 8.000 € liegt.

Des Weiteren wird die Planung der FuA Mittel im Haushaltsjahr 2016 verteilt und von Frau Dr. Büthner erläutert.

Herr Düsterhöft stellt fest, dass leider auch die FuA Mittel viel zu gering bemessen sind, um die massiven Probleme insbesondere auch im Zusammenhang mit der weiter steigenden Anzahl von Flüchtlingskindern lösen zu können. Gleichzeitig kann man aber auch nicht alle anderen Projekte jetzt deswegen außer Acht lassen.

Frau Dr. Büthner erinnert, dass die FuA Mittel eine gewisse Zweckbindung haben (HzE vermeiden). Sie sieht es genauso, dass die Mittel nicht ausreichen, aber diese sollen auch nicht an die Betreiber der Flüchtlingsunterkünfte gehen, sondern an Projekte die mit Flüchtlingskindern arbeiten.

Beschlussantrag:

Im Rahmen der Fallunspezifischen Leistungen der Region II wird der Campus Kiezspindel der tjfbg gGmbH in der Köllnischen Vorstadt / Spindlersfeld in Höhe von 11.500 € im Jahr 2016 gefördert.

Abstimmung: ( zwei Mitglieder erklären sich für befangen)

    Einstimmig beschlossen.

Im Rahmen der Diskussionen berichtet Frau Dr. Büthner ergänzend, dass auch in 2016 die Projekte Allgemeine Jugendarbeit, Sportorientierte Jugendarbeit, Jugendarbeit an Schulen und Familienzentren fortgeführt werden.

Herr Werner erkundigt sich, ob auch für 2016 wieder die gleichen Richtlinien für die Vergabe dieser Mittel gelten werden. Aus seiner Sicht handelt es sich nicht um Integration, wenn es sich nur um Angebote handelt, die nur in der unmittelbaren Nachbarschaft zu den Flüchtlingsunterkünften vorgehalten werden. Für sein Verständnis handelt es sich eher um Integration, wenn die Angebote in den Regionen sind und die Flüchtlingskinder dort eingebunden werden können.

Frau Dr. Büthner liegen die neuen Richtlinien und Rahmenbedingungen für 2016 noch nicht vor.

Herr Grunst bestätigt noch einmal das politische Bestreben des BA sämtliche Notunterkünfte / Turnhallen dringend wieder auszulösen und vertretbarere Lösungen zu finden.