Auszug - Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten  

Aus den Fachausschüssen kamen verschiedenen Formulierungen für Änderungsvorschläge.

Die Fraktion Die Linke und auch die SPD-Fraktion übernehmen die Antragsfassung des Schulausschusses und der Ausschuss beschließt einstimmig diesen Antrag mit 12/0/0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an mehrere Fachausschüsse (ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, StaT, WeiKu und WTI) mitberatend überwiesen:

Drs. VII/1137

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fachkonferenz zum strategischen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei ist ein Forderungs- und Vorstellungskatalog zu erstellen, was aus der Sicht von Treptow-Köpenick erforderlich ist, um über Unterbringung und Begrüßungskultur hinaus die integrativen Notwendigkeiten fachlich und finanziell zu bewältigen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.12.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse (ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, StaT, WeiKu und WTI) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.