Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Zunächst berichtete der Integrationsbeauftragte des Bezirkes, Herr Postler, über die Ereignisse und Aktivitäten seit der letzten Ausschusssitzung.

Der wegen der zeitgleichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten verspätet eintreffende BzBm Herr Igel schilderte im Hinblick auf die Unterbringung von Flüchtlingen seinen Eindruck von einer zunehmend schwieriger werdenden Lage. Der Bezirk werde wohl nicht in der Lage sein, der vom Senat geforderten Nennung von vier Sporthallen bis zum kommenden Tag nachzukommen, dies werde das Bezirksamt aber noch abschließend entscheiden. Er berichtete zudem über die "Hals-über-Kopf"-Begehung der Sporthallen der Schule an der Dahme in der Glienicker Straße 24-30, deren Beschlagnahme durch den Senat sowie über die Vorbereitungen zu deren Belegung mit Flüchtlingen. BzBm Igel äußerte sein grundsätzliches Verständnis für aufkommenden Unmut unter den Betroffenen, stellte aber fest, aus seiner Sicht fehlten kurzfristig wirksame Alternativen zu Turnhallenbelegungen. Hinsichtlich des schon länger in der Diskussion befindlichen Aufbaus mehrerer Dutzend Unterkünfte in modularer Bauweise im Land Berlin sei nun die (europaweite) Ausschreibung abgeschlossen, die Orte für diese Unterkünfte seien noch unbekannt. Es schloss sich eine grundsätzliche Diskussion des Ausschusses über die Unterbringung von Flüchtlingen und die dabei auftretenden Probleme an.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .