Auszug - Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVGO wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE, Beitritt PIRATEN, i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

10.06.2016, 1. ZB in MdV  VII-55 lfd. Nr. 3013

22.10.2018,     SB in MdV VIII-20 lfd. Nr. 1393