Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-44  

Herr BzV Pönitz (für PIRATEN) zur lfd. Nr. 2312, Drs. VII/0581, Querungshilfe Straße "Am Studio".
 

Frau BzV Dr. Walker (SPD) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2312, Drs. VII/0581, Querungshilfe Straße "Am Studio", in einen Zwischenbericht.

Abstimmung Rückstufung:  Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

Herr BzV Welters (DIE LINKE) beantragt die Überweisung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2321, Drs. VII/0858, Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen in den A. f. StaT.

Herr BzStR Hölmer, Herr BzV Welters (DIE LINKE), Herr BzStR Hölmer.

Abstimmung Überweisung: Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2313, Drs. VII/0594, Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee, in einen
Zwischenbericht.

Abstimmung Rückstufung: Mehrheitlich beschlossen.

Herr BzV Pönitz (für PIRATEN) zur lfd. Nr. 2320, Drs. VII/0867, Ampelanlage Puderstraße nachts abschalten.

Frau BzV Brümmer (B'90Grüne) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2317, Drs. VII/0732, Tempo 30 in der Schnellerstraße (zwischen Fenn- und Spreestraße) in einen
Zwischenbericht.

Abstimmung Rückstufung:  Mehrheitlich abgelehnt.

Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne) beantragt die Überweisung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2316, Drs. VII/0696, Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen in den A. f. BüOrd.

Abstimmung Überweisung:  Mehrheitlich beschlossen.

Die BVV beschließt die Schlussberichte mit Ausnahme der soeben zurückgestuften lfd. Nr. 2312 und 2313 und der überwiesenen lfd. Nr. 2316 (A. f. BüOrd) sowie der 2323 (A. f. StaT) einstimmig bei einer Enthaltung.

Der BzVV stellt die Kenntnisnahme der Zwischenberichte der MdV VII-44 fest.