Auszug - "Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten  

 
 
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1007 "Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0670/38/15
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, BauStadtOrd
Verfasser:Martin HinzHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Die CDU findet Änderungsantrag der Grünen unterstützenswert und zieht deshalb eigenen Antrag zurück.

Von Amtsseite ist der Antrag voll unterstützenswert. Die Piraten möchten diese Demonstration grundsätzlich nicht behindern, da Basisdemokratisch. Es wird moniert, das der Veranstalter sich für die Grünanlagen nicht zuständig fühlt, Verwüstung in Kauf nimmt. Änderungen: ‚und dem Veranstalter streichen, ‚sensible ersetzen durch ‚alle’.

14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.05.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Kooperation mit dem Veranstalter Maßnahmen erarbeitet werden, welche alle Bereiche der Grünanlagen im Radius der Route und der Abschlusskundgebung der Veranstaltung „Zug der Liebe“ am 25.07.2015 vor erhöhtem und schädigendem Nutzungsdruck schützen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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