Auszug - Spielplatz Müggelheim  

Die CDU stellt den Antrag vor. Allgemeine Haltung im Ausschuss: Dafür existiert die Spielplatzkommission. Das Anliegen sollte dahin mitgenommen werden; der Ausschuss sollte der Spielplatzkommission nicht vorgreifen. Die Kommission tagt erst wieder im Frühjahr 2015. Die Linke stellt Antrag auf Vertagung, die antragstellende Fraktion bittet um Abstimmung:

Vertagung: 3/8/0

Abstimmung über den Antrag: 2/6/3

Nach diesem Antrag sind 3,5 h Sitzungszeit vorbei. Gemäß GO wird – wenn kein entsprechender Antrag gestellt und angenommen wird – die Sitzung beendet. Die TOP 4.1 bis 4.5 werden demnach vertagt!

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung mehrheitlich (2:6:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 6 Enthaltung: 3.