Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Feierabend berichtet zu der letzten Bezirksamtssitzung.

Folgende Bezirksamtsbeschlüsse wurden verabschiedet:

-          Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

-          Befristete Stellenbesetzung einer Mitarbeiterin in der IT-Stelle der SE Facilitymanagement (BePo für den Zeitraum 01.10.2014 bis 31.03.2015)

-          Bezirkshaushaltsrechnung 2013

Im Bezirksamt wurden folgende Besprechungspunkte diskutiert:

-          Stand der Umzugsaktivitäten

-          Einsatz von Informationstechnik im Bezirk Treptow-Köpenick – zur aktuellen Situation

Frau Stappenbeck berichtet, dass es im Haushaltsjahr 2015 ein erneutes Kita-Ausbauprogramm der Bundesregierung geben wird. Das Land Berlin erhält 27 Mio. Euro. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft will noch in diesem Jahr einen Trägeraufruf starten. Das entsprechende Gesetz wird voraussichtlich erst Anfang 2015 kommen.

Frau Stappenbeck berichtet, dass sie sich um einen Termin mit der Regionalen Schulaufsicht und dem Schulamt zum Hortverfahren bemüht. In diesem Jahr sind sehr viele Anträge der Eltern erst im Juli, August und September gestellt worden, was für die Schulen und das Jugendamt schwer zu bewältigen ist. Gegenwärtig wird eine Analyse zu den Schwachstellen angefertigt, die der Schulaufsicht und dem Schulamt vorgestellt wird. Das Hortverfahren kann nicht alleine vom Jugendamt bewältigt werden, sondern insbesondere der Schulträger und die Schulaufsicht müssen die jeweiligen gesetzlichen Aufträge erfüllen. Auf Nachfrage berichtet sie, dass nur 3 Stellen vom Schulamt an das Jugendamt abgegeben wurden und nicht 4, wie wohl im Schulausschuss berichtet wurde.

Zum 01.11. nimmt der neue Koordinator für Jugendarbeit, Herr Beckmann, seinen Dienst im Jugendamt auf.

Am 04.09. fand wie verabredet der Termin zwischen Frau Stappenbeck und der Leiterin des Stadtentwicklungsamtes zum Mellowpark statt. Frau Stappenbeck wird den Vorstand des all eins e.V. einladen um mit ihm die aktuellen Entwicklungen des vorhaben bezogenen Bebauungsplanes zu erörtern.