Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen 5 Dringlichkeiten vor:

1. VII/0741 -  Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes der CDU-Fraktion.
Für einen rechtssicheren Beschluss bedarf es einer kleinen Änderung im Antrag: Es muss lauten "mit Wirkung ab 01. Juni …".

Für die Dringlichkeit spricht Herr BzV Schild.

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 8.5 eingeordnet.

2. VII/0737 -  Sondermittel für die Bürger Herrn Dejan Markovic, Frau Naomi Hennig und Frau Julia Hertäg SM 14-16

Für die Dringlichkeit aller Sondermittelvorlagen spricht der Vorsitzende des A. f. HhPVGO, Herr BzV Groos.

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.1 eingeordnet.

3. VII/0738 -  Sondermittel für den Seniorenverein Wuhlheide e. V. SM 14-17

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.2 eingeordnet.

4. VII/0740 -  Sondermittel für den Schutzhülle e. V. SM 14-19

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.3 eingeordnet.

5 VII/0739 -  Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. SM 14-15

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.4 eingeordnet.

Zur TO:

-       neben den üblichen Drs.: Mdl Anfragen, Bürgerfragestunde und Konsensliste sowie den bereits behandelten Dringlichkeiten wurden nachträglich verteilt:

- die angekündigte Tischvorlage zu TOP 14.1, VII/0720

- die Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage zu TOP 9.2, VII/0700

-          TOP 6, VII/0715  Mündliche Anfragen - die MA 611 wurde zurückgezogen.

-          TOP 12.5, VII/0666  Korrektur von "Sven" in "Sören". Ein Austauschblatt wurde deshalb nicht gefertigt.

-          TOP12.6, VII/0667  In der Beschlussempfehlung wurde durch den Ausschussvorsitzenden korrigiert: "Sterndamm mit" in "Sterndamm,".
Die Beschlussempfehlung steht bereits auf der Konsensliste.

-          12.16, VII/0710 u. TOP 14.1, VII/0720 sollen gemeinsam behandelt werden.

-          14.14, VII/0733:  Die Fraktion der PIRATEN teilte heute einen Irrtum mit: Im Betreff und Antragstext muss "XV-30a" in "XV 30b VE" geändert werden.

-          14.15, VII/0734  Beitritt: CDU; Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.

-          15.1, VII/0736  Der Ältestenrat empfiehlt auf Wunsch des BA, dem der Einreicher (PIRATEN) nachgekommen ist, die Vertagung.

Die geänderte TO wird bestätigt.