Leichte Sprache
DGS
Auszug - Bestätigung der Tagesordnung
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Die Antragsberatung wird in folgender Reihenfolge durchgeführt: TOP 5.1 VII/0427 Gestellung von Durchsuchungszeugen gem.§ 105 StPO TOP 5.2 VII/0389 Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in den Bürgerämtern TOP 5.3 VII/0388 Radwegschild Bahnhofstraße TOP 5.4 VII/0438 Ampelschaltung Rudower Chaussee TOP 5.5 VII/0460 Sichere Querung Wegedornstraße
Die Drs. Nr. VII/0461 Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Altglienicke wird wegen ausstehender Stellungnahme durch den StaT-Ausschuss nicht in die Tagesordnung aufgenommen. |
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