Auszug - Sondermittel für den Kinderring Berlin e. V. (SM 13-14)  

Aussprache:

Herr BzV Liebenow (Einz.-BzV NPD); Herr BzV Freier (SPD); Herr BzV Schild (CDU); Herr BzV Liebenow (NPD)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Kinderring Berlin e. V. werden für das Projekt Der Bezirk Treptow - Köpenick auf dem Christopher – Street - Day  (SM 13-08)

1580,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 10 Enthaltung: 1.

Realisierung:

(Dokument ist einsehbar in der Anlage zur Drucksache und in den genannten Mitteilungen des Vorstehers (MdV), welche sich in der Anlage zur BVV-Sitzung befindet, auf der die Behandlung der MdV erfolgte.)

15.05.2014 SB VII-32 lfd. Nr. 1604